Landeshauptmann Peter Kaiser: Die Politik, Gegensätze zu schüren, ist auf fruchtbaren Boden gefallen [premium]

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser schmerzt, dass die SPÖ in ehemaligen Industriehochburgen Stimmen verloren hat. Es gebe in der SPÖ keine Personaldebatte. Die Hand für Koalitionsgespräche sei ausgestreckt.

Zusammenfassung:

Die Politik, Gegensätze zu schüren, ist auf fruchtbaren Boden gefallen | DiePresse.com Landeshauptmann Peter Kaiser: ... Wir haben bekanntlich in vier Bundesländern Stimmen dazugewonnen, in vier Ländern haben wir verloren. Dort ist es uns nicht gelungen, mit unseren Themen durchzukommen. Es gab vor allem Verluste in früheren SPÖ-Kerngebieten. Wir haben vor allem in machen ehemaligen Industriehochburgen einiges an Stimmen gelassen. Auf der anderen Seite gab es überraschend gute Ergebnisse in Innsbruck, Salzburg und natürlich Wien. Vor allem das Wiener Ergebnis zeigt, wie stark dort die sozialdemokratische Wahlbewegung ist. Das stimmt zumindest für die Landtagswahlen im nächsten Jahr optimistisch.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
Das Köpferollen in der SPÖ ist abgesagt - vorerst

Die Wiener SPÖ stärkt Parteichef Andreas Babler den Rücken. Hans Peter Doskozil ist gegen eine Regierungsbeteiligung.

Zusammenfassung:

Am Montag tagten Parteipräsidium und Vorstand, eine Obmanndebatte wollte dort trotzdem niemand anfangen. ... So ist laut dem neuen Statut eine Wahl des Vorsitzenden durch die Mitglieder vorgesehen. ... Eine klare Meinung vertrat der burgenländische Landeshauptmann in der Frage, wie mit der FPÖ bei den ersten nun anstehenden Fragen umzugehen ist. Doskozil sprach sich dezidiert dafür aus, dass die Freiheitlichen den Ersten Nationalratspräsidenten stellen (siehe dazu auch S. und dass sie den Auftrag für eine Regierungsbildung erhalten sollen. Man dürfe blaue Wähler nicht vor den Kopf stoßen, so seine Begründung. Ein Regierungsauftrag an die stimmenstärkste Partei bedeute hingegen noch nicht, dass diese dann auch den Kanzler stellt.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
Kann Kickl Kanzler - wenn man ihn ließe? [premium]

Herbert Kickl hat sich neu erfunden. Doch eine Wahl zu gewinnen, ist das eine. Regierungsverantwortung zu übernehmen das andere. Die FPÖ müsste von wesentlichen Haltungen abrücken. Das müsste die SPÖ freilich auch.

Zusammenfassung:

Mit Gänsehaut sei er hier gestanden, als Jörg Haider 1999 den Platz füllte. Damals hätte es für den ersten Platz noch nicht gereicht. Am Sonntag hat Herbert Kickl, sein früherer Redenschreiber, vollendet, was mit Jörg Haider begonnen worden war. Kickl hat einen sehr emotionalen, ja empathischen Zugang zu den Wählern und ihrer Lebenswelt gefunden - wenn auch nur von der Bühne aus. Andreas Babler und seine Fan-Community vielleicht ausgenommen. Regierungsverantwortung zu übernehmen, eine andere. Herbert Kickl geht es vorrangig um eines - gar nicht so sehr um sich selbst, sondern um die Partei. Und das könnte in einer Koalition schwierig werden.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
  • diePresse.com - Politik
Ein Mandat geht von ÖVP an FPÖ - vorerst
Die Auszählung der Wahlkarten am Montag bringt geringfügige Veränderungen: Ein Mandat geht vorerst von der ÖVP an die FPÖ. Laut Foresight-Wahlkartenprognose könnte der Sitz nach der weiteren Auszählung der Wahlkarten am Donnerstag aber wieder zurückwandern.
Zusammenfassung:

Die Auszählung der Wahlkarten am Montag bringt geringfügige Veränderungen: ... Die Auszählung der Briefwahlstimmen der Nationalratswahl am Montag hat geringfügige Änderungen gebracht. ... Die Wahlkartenprognose wird aufgrund der am Montag ausgezählten Wahlkarten geringfügig revidiert, hieß es seitens Foresight. ... Nach der Montags-Runde hält der Wahlsieger FPÖ bei 57 Mandaten (+26), die ÖVP bei 51 (-20), die SPÖ bei 41 (+1), die Neos bei 18 (+3) und die Grünen bei 16 Sitzen (-10). In Prozenten hält die FPÖ laut dem vorläufigen Ergebnis inkl. ... Das dürfte laut den Wahlforschern des Foresight-Instituts rund 80 Prozent der ausgestellten Wahlkarten entsprochen haben. ... erfolgt am Montag (der überwiegende Teil) und Donnerstag.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
Luxor-Prozess : Freispruch für Islam-Lehrer wurde rechtskräftig
Der gegen einen Islam-Lehrer erhobene Vorwurf der nationalsozialistischen Wiederbetätigung blieb unbewiesen. Die Anklage sah davon ab, Rechtsmittel gegen den vorige Woche ergangenen Freispruch anzumelden.
Zusammenfassung:

Am Montag hieß es seitens der Staatsanwaltschaft (StA) Wien, man habe auf Rechtsmittel verzichtet. ... Die meisten der ursprünglich mehr als hundert Beschuldigten durften im Laufe der Zeit Verfahrenseinstellungen für sich verbuchen. ... Einige Bilder enthielten Kommentare, etwa das Wort verführerisch. Der 58-jährige Lehrer hatte angegeben, davon nichts mitbekommen zu haben. Keinem der fünf Beschuldigten (Lehrer, vier Schüler) konnte nun Wiederbetätigungs-Vorsatz nachgewiesen werden. Gegen den Lehrer war im Rahmen des eigentlichen Luxor-Verfahrens unter anderem wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt worden.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
Wer geht, wer kommt? Wie die Klubs im Parlament aussehen werden
Die meisten prominenten Neuzugänge wird es in den Reihen der FPÖ geben. Bei der ÖVP haben etliche prominente Quereinsteiger vergangener Jahre auf ein Antreten verzichtet.
Zusammenfassung:

Sophie Wotschke, Vorsitzende der Jugendorganisation Junos , kommt ebenso frisch in den Nationalrat wie der bisherige Vorarlberger Klubobmann Johannes Gasser. Alle Wackelkandidaten wie Fiona Fiedler und Michael Bernhard haben es wieder geschafft. Derzeit betrüge der Frauenanteil im Nationalrat 36 Prozent, wobei die Grünen als einzige eine 50:50-Quote aufweisen könnten. Die Freiheitlichen hatten sich im Wahlkampf ihres erstmals eingesetzten Reißverschluss-Systems gerühmt, doch sind dann letztlich doch nur zwölf der 56 FPÖ-Plätze von Frauen besetzt. Jene von ÖVP und SPÖ läge knapp über 40 Prozent, jene der Neos bei 44 Prozent.

Originalartikel anzeigen

Wien-Schmankerln: Wo Babler reüssiert und Verlierer jubeln

Viele Wiener Innenbezirke wählten diesmal rot statt grün. Die FPÖ schnitt im Vergleich zu den anderen Bundesländern schwächer ab.

Zusammenfassung:

Die FPÖ schnitt im Vergleich zu den anderen Bundesländern schwächer ab. Mit der Bundeshauptstadt auch Graz, Linz und Innsbruck. Die Vier stachen aus der blau und türkis gefärbten Bezirkslandkarte als rote Punkte hervor. Besonders stark zulegen konnte die SPÖ mit dem Linkskurs von Parteichef Andreas Babler in den Wiener Innenbezirken. Sie verloren auch bundesweit auffällig stark an die Sozialdemokraten. Prozent der SPÖ-Stimmen kommen von den Grünen, das ist der größte Anteil unter den neu dazugekommen Stimmen , sagt Meinungsforscher Peter Hajek zur Presse. Die Babler-SPÖ habe die Menschen am Land weniger interessiert, in den Städten durchaus.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
Babler will im Fünfer-Team über künftige Regierung verhandeln

SPÖ-Chef Andreas Babler denkt nicht an einen Rückzug von der Parteispitze. Mit Herbert Kickl wollen die Sozialdemokraten nicht koalieren, betont er und rechtfertigt das mit 70 Prozent Wählerwillen.

Zusammenfassung:

Als einzige der im Parlament vertretenen Parteien hat die SPÖ die Aufarbeitung der Nationalratswahl bereits am Montag gestartet. Die Sozialdemokraten haben am Tag nach dem Urnengang ihre Gremien einberufen und erste Schlüsse gezogen bzw. ... Gespräche auf parlamentarischer Ebene mit den Freiheitlichen würden sehr wohl stattfinden - etwa was die Organisation der konstituierenden Nationalratssitzung betreffe. Ob diese Haltung tatsächlich zu rechtfertigen sei. Immerhin hätten fast 30 Prozent für die FPÖ gestimmt. Ich glaube, man kann es den über 70 Prozent gegenüber rechtfertigen, die nicht FPÖ gewählt haben , so Babler.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
FPÖ legt nach blauem Montag auch blauen Dienstag ein

Die SPÖ berät ihr Abschneiden bei der Nationalratswahl schon heute. Morgen kommen die Parteigremien von ÖVP, Neos und Grünen zusammen.

Zusammenfassung:

FPÖ legt nach blauem Montag auch blauen Dienstag ein | DiePresse.com FPÖ legt nach blauem Montag auch blauen Dienstag ein Die SPÖ berät ihr Abschneiden bei der Nationalratswahl schon heute. ... Zuvor besprechen die Parteien das Wahlergebnis und ihr weiteres Vorgehen intern - am heutigen Montag kamen bereits die Granden der SPÖ zusammen, am Dienstag folgen ÖVP, Neos und Grüne. ... In der ersten Nationalratssitzung werden die Abgeordneten angelobt und u.a. die drei Präsidenten oder Präsidentinnen des Nationalrats gewählt. Die Klubbildung im Nationalrat muss spätestens einen Monat nach der konstituierenden Sitzung bekanntgegeben werden.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
  • diePresse.com - Politik
Was will nun eigentlich die ÖVP?
Eine recht ausgelassene Wahlparty mit Gedanken zur Regierungsbildung: Das Pendel schlägt derzeit in Richtung SPÖ aus. Aber man solle auch die blaue Karte nicht aus der Hand geben, mahnen Funktionäre. Man werde sie möglicherweise noch brauchen.
Zusammenfassung:

Falls die Verhandlungen mit der SPÖ als schwierig erweisen. Die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ scheiterten, weil sich die Sozialdemokraten aus ÖVP-Sicht als in manchen Punkten zu unnachgiebig erwiesen. Also musste doch noch die blaue Karte gezückt werden. Wenig später schloss die ÖVP dann auch in Salzburg entgegen den Beteuerungen im Wahlkampf mit der FPÖ ab. Im dritten schwarz-blau regierten Bundesland, in Oberösterreich, ist die Affinität zu einer Koalition aus ÖVP und FPÖ besonders stark. Die Schnittmenge von Konservativen und Freiheitlichen ist im Industrie- und Tourismusland traditionell groß.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
Nein zu rechtsextremer Koalition : Donnerstag-Demo kehrt zurück
Am 3. Oktober ist für 18 Uhr ein Protest gegen die FPÖ vor dem Parlament in Wien geplant. Die Schlusskundgebung soll dann zwei Stunden später am Maria-Theresien-Platz abgehalten werden.
Zusammenfassung:

Nach der Angelobung der ersten schwarz-blauen Koalition im Februar 2000 versammelten sich mehr als 150.000 Menschen am Wiener Heldenplatz, um gegen die neue ÖVP-FPÖ-Regierung und deren befürchteten Rassismus und Sozialabbau zu protestieren. ... Außerdem gab es Widerstandslesungen , an denen unter anderem Elfriede Jelinek teilnahm. Unter dem Slogan Es ist wieder Donnerstag ging man ab Oktober 2018 gegen Türkis-Blau unter ÖVP-Regierungschef Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache auf die Straße. Nicht nur in Wien, sondern auch in Städten wie Linz oder Innsbruck. Die Donnerstagsdemos fanden ein natürliches Ende, als die Ibiza-Affäre die Koalition sprengte.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
Italiens Außenminister: Österreich braucht eine Regierungskoalition, die die FPÖ ausschließt
Antonio Tajani kommentiert die österreichische Nationalratswahl: Die extreme Rechte allein kann nie gewinnen . Russland lehnt einen Kommentar zum FPÖ-Wahlsieg ab. Der Präsident des European Jewish Congress , Ariel Muzicant, zeigte sich besorgt über das Wahlergebnis.
Zusammenfassung:

Der italienische Vizepremier und Außenminister Antonio Tajani hat am Montag zur Bildung einer Regierung ohne die FPÖ aufgerufen. ... Die Wahl sei eine interne Angelegenheit der österreichischen Wähler, erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag und fügte hinzu, Moskau habe dazu nichts zu sagen. ... Außerdem gibt es die Unzufriedenen und Frustrierten wegen Inflation, Migration und der aktuellen Regierung. ... Die FPÖ will die Demokratie zerstören, Österreich zu einer illiberalen Demokratie nach dem ungarischen Vorbild Viktor Orbáns machen, sie will uns spalten und den gegenseitigen Respekt zerstören, der uns kennzeichnete , so Muzicant.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
Zum Hören: Wird der nächste Kanzler blau?
Am Tag danach gibt es viele Fragen zum Ergebnis der Nationalratswahl 2024, die wir im Podcast beantworten. Wer ist der größte Verlierer? An wen hat die ÖVP so viele Stimmen verloren? Was wollte uns Bundespräsident Van der Bellen am Wahlabend sagen? Ist Österreich verdammt zur großen Koalition oder kommt doch ein FPÖ-Kanzler?
Zusammenfassung:

Knittelfelder ist der Meinung, dass sich der Bundespräsident in der ersten Mehrheitsfindungsphase sehr zurückhalten wird und das ist an sich keine schlechte Idee. Weiters klären wir, wie sich die ÖVP die starken Verluste vor allem in Richtung FPÖ erklärt und wieso der Wiener Bürgermeister am Sonntagabend laut den Regierungsanspruch für die SPÖ gestellt hat. eine große Reformregierung ist nicht gestiegen Sie hören hier Was wichtig ist , den Nachrichten-Podcast der österreichischen Tageszeitung Die Presse für neugierige Ohren, die mehr wissen wollen als die Schlagzeile. Alle weiteren Podcast-Folgen finden Sie unter https://www.diepresse.com/Podcast Schreiben Sie uns.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
Das ist kein Regierungsauftrag : Doskozil gratuliert FPÖ zum Wahlsieg
Burgenlands Landeshauptmann will nach dem schlechtesten Ergebnis der SPÖ in der Zweiten Republik nicht alle Schuld Andreas Babler zuschieben: Er ist keine Wundertüte.
Zusammenfassung:

Als einzige Parlamentspartei hat die SPÖ mit der Aufarbeitung des Ergebnisses der Nationalratswahl bereits am Montag begonnen. ... Ja, man habe hier auch ein Minus (von 0,13 Prozentpunkten - sie liegt damit hinter der FPÖ und der ÖVP) eingefahren, allerdings sei das kein Grund, in Depression zu verfallen. ... Bis auf die SPÖ kommen die Gremien der anderen Parteien nach der gestrigen Nationalratswahl erst am Dienstag zusammen. Die ÖVP bespricht in der Bundesparteizentrale den für sie enttäuschenden zweiten Platz. Am Vormittag werden die Neos in der NEOSphäre das durchaus erfreuliche Ergebnis analysieren. Auch FPÖ und Grüne haben für Dienstag eine Sitzung angesetzt.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
Verbände fordern Fokus auf Wirtschaftswachstum
Die Wirtschaftsverbände wollen nach der Nationalratswahl mehr Bürokratieabbau, eine Verbesserung des Standortes und der Wettbewerbsfähigkeit sowie nachhaltige Reformen.
Zusammenfassung:

Nun sei das amtliche Endergebnis abzuwarten, dann liege es an den einzelnen Parteien, Mehrheiten für Koalitionen und Zukunftsprogramme auszuloten. Aus Sicht des Handelsverbands steht nach der gestrigen Wahl fest: Der Wirtschaftsstandort Österreich steht spürbar unter Druck - und die Menschen wollen Reformen statt Stillstand. Die nächste Bundesregierung müsse nun rasch Lösungen liefern, welche die arbeitende Bevölkerung und die heimischen Unternehmen entlasten. Wir fordern mutige Reformen, um Österreichs Position als attraktiven Wirtschaftsstandort zu sichern , so Handelsverbandschef Rainer Will laut Aussendung.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
Elfriede Jelinek zu Wahlausgang: Angesagte Katastrophen finden statt
Die österreichische Kulturszene zeigt sich schockiert über das Wahlergebnis. Schon am Sonntagabend meldeten sich erste Stimmen zu Wort. Am Montag festigte sich das Bild einer erschütterten Branche weiter.
Zusammenfassung:

Am Montag festigte sich das Bild einer erschütterten Branche weiter. ... Was nationalistische Regierungen für die Kultur bedeuten können, sieht man bereits in Ungarn und der Slowakei, indem die Kulturbetriebe der Parteilinie gleichgeschaltet werden und uns ere Kolleg*innen dort nicht mehr frei arbeiten können. ... Vielleicht müssen wir noch weiter hinaus rufen, dass Komplexität in einer globalisierten, multikulturellen Welt dazugehört, und dass das unsere Herausforderung ist. Und dass diese Herausforderung auch mit der Schönheit zu tun hat, ein Miteinander hinzubekommen, und dass Rassismus, Polemik, Vereinfachung nicht zum Wohl aller führt.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
FPÖ liegt in 198 niederösterreichischen Gemeinden auf Platz eins
2019 lagen die Freiheitlichen in keiner Gemeinde Niederösterreichs auf Platz eins. In 351 Gemeinden konnte sich die ÖVP behaupten, in 24 die SPÖ.
Zusammenfassung:

Corona am Wechsel im Bezirk Neunkirchen erreichte die SPÖ nur 3,68 Prozent. Die Neos verzeichneten in Gießhübl im Bezirk Mödling mit 20,29 Prozent ihr bestes, in Trattenbach (Bezirk Neunkirchen) und Schwarzenbach an der Pielach (Bezirk St. mit jeweils 1,63 Prozent ihr schlechtestes Abschneiden. Für die Grünen bedeuteten 15,03 Prozent in Maria Anzbach im Bezirk St. Nur 0,80 Prozent Zustimmung gab es in Otterthal im Bezirk Neunkirchen. Die Blicke der Parteien im Bundesland sind mittlerweile auch schon auf den 26. In knapp vier Monaten stehen Kommunalwahlen in 568 niederösterreichischen Gemeinden an.

Originalartikel anzeigen

  • diePresse.com - Politik
Landeshauptmann Wallner: Platz zwei ist unvorstellbar
Das Abschneiden der ÖVP im Bund nehme man nicht auf die leichte Schulter , betont Vorarlbergs Landeshauptmann Wallner, der sich in zwei Wochen selbst der Wahl stellen muss.
Zusammenfassung:

Es geht um alles - Mit diesen Worten hat Vorarlbergs Landeshauptmann und ÖVP-Spitzenkandidat Markus Wallner am Montag, nur wenige Stunden nach der geschlagenen Nationalratswahl , in Dornbirn den Intensivwahlkampf der Vorarlberger Volkspartei eröffnet. ... Auch Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz schwor die Partei bei äußerst schwierigen Rahmenbedingungen auf den Wahlkampf ein: Wie man gesehen habe, könne es äußerst knapp hergehen. Vorarlberg braucht einen erfahrenen Steuermann, keinen Leichtmatrosen , so Wetz. Auf 300 Plakaten, mit 150 Verteilaktionen und 500 Freiwilligen will die ÖVP in das Rennen um Platz eins ziehen.

Originalartikel anzeigen