Wie sich Wien und Washington annähern [premium]

Türkis-Blau läutete seinerzeit eine engere Militärkooperation mit den USA ein. Laut Österreichs neuer Sicherheitsstrategie soll dieser Kurs beibehalten werden.

Zusammenfassung:

Laut Österreichs neuer Sicherheitsstrategie soll dieser Kurs beibehalten werden. So unterschiedlich Donald Trump und Joe Biden auch sein mögen: Österreichs Beziehungen zu den USA waren unter beiden US-Präsidenten solide. Während Türkis-Blau unter Bundeskanzler Sebastian Kurz die Nähe zu Donald Trump suchte und fand, baute Türkis-Grün die sicherheitspolitische Kooperation mit den USA aus. Laut der von ÖVP und Grünen beschlossenen neuen Sicherheitsstrategie soll dieser Kurs fortgesetzt werden. Ob das gelingt, hängt nicht nur von der neuen Bundesregierung ab - sondern vor allem, wer am Dienstag das Rennen um das Weiße Haus macht.

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  • diePresse.com - Politik
ÖVP-Wahlkampfauftakt: Drexlers Ochsentour beginnt mit Gust und Gustl

Sämtliche zwölf Bezirke in fünf Tagen klappert ÖVP-Chef und Landeshauptmann Christopher Drexler auf seiner Wahlkampftour ab. Beim Auftakt in der Grazer Messe gab es wieder scharfe Töne in Richtung Wien.

Zusammenfassung:

Beim Auftakt in der Grazer Messe gab es wieder scharfe Töne in Richtung Wien. Ochsentour nennt sich eine gemütliche Radrunde in Christopher Drexlers engerer Heimat, der Teichalm. Der Begriff steht aber auch für den mühsamen Verlauf einer Politikerkarriere. Als Landeshauptmann steht Drexler mit 53 Jahren weit oben der Leiter, richtig mühsam wird es für ihn aber erst jetzt. Alle zwölf steirischen Bezirke in nur fünf Tagen klappert der VP-Spitzenkandidat zum Start der finalen Wahlkampfphase ab - auch eine Art Ochsentour. Den Auftakt bildet eine Parteiveranstaltung vor mehr als 1000 Anhängern in der Grazer Messe.

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  • kleinezeitung.at - Nachrichten
Was aus dem weiblichen ÖVP-Spitzenpersonal werden könnte [premium]

Karoline Edtstadler hat für ein Ministeramt abgesagt, dafür sollen Susanne Raab und Claudia Plakolm gute Chancen auf wichtigere Rollen haben.

Zusammenfassung:

Am Samstagabend erklärte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler , in einer kommenden Regierung für kein Ministerinnenamt zur Verfügung zu stehen. Dabei gilt die 43-Jährige als überaus ambitioniert und machtbewusst. Dass ihr die Salzburger Landespolitik - hier könnte es Edtstadler Gerüchten zufolge hin verschlagen - auf Dauer ausreicht, zweifeln daher einige, die sie kennen, stark an. In Salzburg stritt man Pläne einer Staffelübergabe von Landeshauptmann Wilfried Haslauer an Edtstadler auch gleich heftig ab. Dabei brächte das, so ferndiagnostiziert man zumindest in der Hauptstadt, in der Konkurrenzsituation mit der salonfähigen blauen jungen Frau, Marlene Svazek , der ÖVP im Land einige Vorteile.

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  • diePresse.com - Politik
  • suedtirolnews.it - Politik
Endergebnis bestätigt Sieg von Präsidentin Sandu in Moldau
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Moldau hat Amtsinhaberin Maia Sandu mit deutlichem Abstand gewonnen. Die Präsidentin des verarmten Landes zwischen der Ukraine und dem EU-Land Rumänien kam nach Angaben der Wahlkommission auf 55,35 Prozent der Stimmen. Ihr Herausforderer, der frühere Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo, erhielt demnach 44,65 Prozent der […]
Zusammenfassung:

Auch das Außenministerium gratulierte Sandu auf X und sagte ihr volle Unterstützung auf dem Weg Moldawiens in die EU zu. Du musst angemeldet sein um Kommentare schreiben oder bewerten zu können. Tag 7 h Die russische Einflussnahme ist längst nicht nur auf Moldau und. Desinformation und Bestechung gibt es auch bei uns. Erinnere an die ehemalige österreichische FPÖ Außenministerin Kneissl mit ihren Russlandverbindungen, an den deutschen Ex-Bundeskanzler Schröder, der von Russland finanziert wird, an die AFD Affäre im EU Wahlkampf vor einigen Monaten ..die Liste der einflussreichen russlandhörigen Populisten ist lange.

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  • krone.at - Nachrichten
Weißer Rauch am Dach des Bregenzer Landhauses
Vorarlberg hat eine neue Landesregierung: Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ konnten zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden. Die Eckpunkte des Paktes werden am Dienstag präsentiert.
Zusammenfassung:

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  • ORF.at - Nachrichten
Zweite FPÖ Plakatwelle im Kickl-Style
Die FPÖ Steiermark setzt bei ihrer zweiten Plakatwelle für die Landtagswahl am 24. November auf Spitzenkandidat Mario Kunasek und Texte im Kickl-Style . Die Plakatwelle wurde am Montag vorgestellt.
Zusammenfassung:

November in der Grazer Seifenfabrik, teilte die FPÖ Steiermark bei der Plakatpräsentation am Montag mit. ... ÖVP und SPÖ machen weiter, wenn es sich irgendwie ausgeht , so der Abgeordnete und Wahlkampfleiter. ... Noch diese Woche werde es laut Könighofer eine Veranstaltung mit dem niederösterreichischen Landeshauptmannstellvertreter Udo Landbauer und dem steirischen Spitzenmann Kunasek geben, zum Themenkomplex Asyl. ... Wobei er einräumte, dass es hier viel Zusammenarbeit in der Causa Leitspital Liezen gegeben habe. Thematisch gebe es auch mit NEOS Überschneidungen. November auch als Denkzettel für den Bundespräsidenten und Schwarz-Rot genützt werden.

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Wahlkampfstart der steirischen ÖVP ohne Nehammer

Zuletzt gab es Unstimmigkeiten rund um die Vergabe des Regierungsbildungsauftrags an den ÖVP-Kanzler

Zusammenfassung:

Christopher Drexler: "Die Leute schauen mit Sorge nach Wien.

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  • kurier.at - Politik
Landtagswahl: Die drei größten steirischen Baustellen

Worum sich die Politik in der Steiermark nach den Wahlen am 24. November kümmern muss. Vor allem die Frage um das geplante Leitspital Liezen kann koalitionsentscheidend sein

Zusammenfassung:

Wahlkampfstart der steirischen ÖVP ohne Nehammer. aria-label="teaser" class="teaser horizontal " >.

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  • kurier.at - Politik
Orbán will bei Trump-Sieg Europas Unterstützung der Ukraine diskutieren

Der ungarische Premier glaubt, dass Trump als US-Präsident Russland und die Ukraine zu Frieden drängen würde.

Zusammenfassung:

Orbán in Wien: "Er stellt Fragen, die sich keiner zu fragen traut. aria-label="teaser" class="teaser horizontal " >.

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  • kurier.at - Nachrichten
  • krone.at - Nachrichten
Steirische FPÖ verspottet Nehammer und Babler
Ganz im etablierten Stil von Parteichef Herbert Kickl hat die steirische FPÖ am Montag ihre zweite Plakatwelle für die Landtagswahl am 24. November vorgestellt. Der blaue Kommunikationschef Philip Könighofer verspottete bei der Präsentation vor allem die beiden Bundesparteichefs Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ).
Zusammenfassung:

play_arrow Artikel anhören Teilen comment 0 Kommentare Während der ÖVP-Wahlkampfauftakt in der Steiermark am Montag ohne Kanzler Karl Nehammer stattfindet - und auch SPÖ-Chef Andreas Babler derzeit (noch) einen weiten Bogen um die Steiermark macht - rühmt sich die steirische FPÖ damit, jede Menge Unterstützung seitens der Bundespartei zu bekommen. ... Krone KREATIV, APA, AFP) Auch Landbauer und Svazek unterstützen Kunasek vor Ort Noch diese Woche werde es laut Könighofer zudem eine Veranstaltung mit dem niederösterreichischen Landeshauptmannstellvertreter Udo Landbauer und dem steirischen Spitzenmann Kunasek geben, zum Themenkomplex Asyl. ... ÖVP und SPÖ machen weiter, wenn es sich irgendwie ausgeht , so der Abgeordnete und Wahlkampfleiter.

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  • Le Monde.fr - Nachrichten
Michel Barnier réunit ses ministres en séminaire et promet des « progrès pour décider mieux ensemble »
Le premier ministre veut montrer qu'il se projette au-delà du budget. La réunion se conclura par un déjeuner « dans un objectif de cohésion », alors que le « socle commun » s'illustre par ses désaccords sur nombre de sujets.
Zusammenfassung:

SAMSON / AFP Michel Barnier réunissait, lundi 4 novembre au matin, ses ministres en séminaire dans le but de faire émerger, d ici à la fin de l année, des propositions à mettre en uvre sur trois ans. ... de transformation » Lire plus tard Après un premier séminaire en septembre pour préparer sa déclaration de politique générale , Michel Barnier veut, par cette deuxième « rencontre collective » , puis une troisième en décembre, aboutir à « des propositions concrètes » pour répondre aux « priorités des Français » qui seront présentées dans un plan d action, selon son entourage. ... Un rejet est attendu, comme en commission, la majorité ne cautionnant pas les milliards d euros de recettes supplémentaires votés par les députés du Nouveau Front populaire.

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  • Le Monde.fr - Nachrichten
Michel Barnier réunit ses ministres en séminaire pour réfléchir à l'après-budget et esquisser « des propositions concrètes »
Le premier ministre veut montrer qu'il se projette au-delà du budget. La réunion se conclura par un déjeuner « dans un objectif de cohésion », alors que le « socle commun » s'illustre par ses désaccords sur nombre de sujets.
Zusammenfassung:

SAMSON / AFP Michel Barnier réunissait, lundi 4 novembre au matin, ses ministres en séminaire dans le but de faire émerger, d ici à la fin de l année, des propositions à mettre en uvre sur trois ans. ... de transformation » Lire plus tard Après un premier séminaire en septembre pour préparer sa déclaration de politique générale , Michel Barnier veut, par cette deuxième « rencontre collective » , puis une troisième en décembre, aboutir à « des propositions concrètes » pour répondre aux « priorités des Français » qui seront présentées dans un plan d action, selon son entourage. ... Un rejet est attendu, comme en commission, la majorité ne cautionnant pas les milliards d euros de recettes supplémentaires votés par les députés du Nouveau Front populaire.

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  • SZ.de - Politik
Osteuropa: Ein Sieg für Europa in Moldau
Die proeuropäische Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, gewinnt die Stichwahl und steht vor einer zweiten Amtszeit. Und das, obwohl Moskau in präzedenzloser Weise eingegriffen hatte.
Zusammenfassung:

Am Ende eines aufreibenden Wahlabends, in dem ihr sozialistischer Gegenkandidat Alexandr Stoianoglu lange Zeit die Nase vorn gehabt hatte, gaben letztlich die Stimmen der etwa 800.000 Auslands-Moldauer den Ausschlag: Sandu siegte mit 54, 19 Prozent der Stimmen in der Stichwahl, Stoianoglo kam auf 46,81. Zur SZ-Startseite Belarus : Die Menschen sterben dort langsam. belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat seit anderthalb Jahren nichts mehr von ihrem inhaftierten Mann gehört. Im Interview spricht sie über menschenverachtende Bedingungen in den Gefängnissen und fordert, dass es im Fall von Ukraine-Verhandlungen auch um ihr Land gehen müsse.

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  • suedtirolnews.it - Politik
Expats bescheren Präsidentin Sandu Wahlsieg in Moldau
In Moldau ist die zweite Amtszeit der proeuropäischen Staatspräsidentin Maia Sandu in trockenen Tüchern: Nach Auszählung von 99,73 Prozent der bei der Präsidenten-Stichwahl vom Sonntag abgegebenen Stimmen liegt die 52-Jährige mit 55,36 Prozent deutlich in Führung, während ihr prorussischer Herausforderer Alexandr Stoianoglo auf 44,64 Prozent kam. Die Wahlbeteiligung war am Sonntag bei 54,30 Prozent gelegen. […]
Zusammenfassung:

Die Präsidentin dankte im Laufe der Nacht auf Montag den Wählern in Allgemeinen und den Auslandsmoldauern im Besonderen sie alle hätten Moldau buchstäblich gerettet und jenen, die uns in die Knie zwingen wollten, die Stirne gezeigt. ... Darüber hinaus müsse die Regierungsführung verbessert werden, fügte die Präsidentin hinzu, die bereits vor der Stichwahl eine umgehende Regierungsumbildung angekündigt hatte. Nicht zu guter Letzt dankte Sandu auch ihrem prorussischen Gegenkandidaten Alexandr Stoianoglo sie wisse dessen Aufruf zur Einheit zu schätzen. Du musst angemeldet sein um Kommentare schreiben oder bewerten zu können.

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  • suedtirolnews.it - Politik
Israel benachrichtigt UNO über UNRWA-Verbot
Israel hat die Vereinten Nationen nun offiziell über die Umsetzung des beschlossenen Arbeitsverbots für das Palästinenserhilfswerk UNRWA informiert. Das teilte der israelische UNO-Botschafter Danny Danon auf der Plattform X mit. “Der Staat Israel wird weiterhin mit humanitären Organisationen zusammenarbeiten, aber nicht mit Organisationen, die den Terrorismus gegen uns fördern”, schrieb er. Zuvor hatte es Berichte […]
Zusammenfassung:

Israels Parlament hatte am vergangenen Montag einen umstrittenen Gesetzesentwurf gebilligt, der der Organisation die Tätigkeit auf israelischem Staatsgebiet untersagt. ... Der UNO-Sicherheitsrat hatte in der einstimmigen Stellungnahme erklärt, jede Unterbrechung oder Aussetzung der Arbeit von UNRWA hätte schwerwiegende humanitäre Folgen für Millionen palästinensischer Flüchtlinge. Die britische UNO-Botschafterin Barbara Woodward sagte: Die Vorwürfe gegen UNRWA-Mitarbeiter zu Beginn dieses Jahres wurden umfassend untersucht. Es gibt keine Rechtfertigung dafür, die Beziehungen zu UNRWA abzubrechen. Du musst angemeldet sein um Kommentare schreiben oder bewerten zu können.

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  • suedtirolnews.it - Nachrichten
Israel nimmt laut Medienbericht UNRWA-Verbot zurück
Israel setzt einem Medienbericht zufolge das vor kurzem verhängte Arbeitsverbot für das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) vorerst aus. Die israelische Regierung habe die Vereinten Nationen (UNO) darüber informiert, dass die zuvor getroffene Vereinbarung zur Regulierung der UNRWA-Operationen aufgehoben werde, berichtete der Axios-Reporter Barak Ravid auf dem Kurznachrichtendienst X. Der Schritt erfolgt nur wenige Tage […]
Zusammenfassung:

Israel nimmt laut Medienbericht UNRWA-Verbot zurück Südtirol News. ... Die israelische Regierung habe die Vereinten Nationen (UNO) darüber informiert, dass die zuvor getroffene Vereinbarung zur Regulierung der UNRWA-Operationen aufgehoben werde, berichtete der Axios-Reporter Barak Ravid auf dem Kurznachrichtendienst X. Der Schritt erfolgt nur wenige Tage nach der Verabschiedung eines international umstrittenen Gesetzes, das der UNRWA jegliche Aktivitäten auf israelischem Territorium untersagt. Die ursprüngliche Entscheidung war mit dem Vorwurf begründet worden, einige Mitarbeiter der Hilfsorganisation seien in den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Du musst angemeldet sein um Kommentare schreiben oder bewerten zu können.

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  • suedtirolnews.it - Politik
Harris und Trump mit letzten Auftritten vor US-Wahl
Der US-Wahlkampf geht am Montag ins Finale. Einen Tag vor dem Urnengang treten die Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris und Donald Trump noch einmal in als wahlentscheidend geltenden “Swing States” auf, in denen der Ausgang den Umfragen zufolge auf der Kippe steht. Die Vizepräsidentin plant eine ganze Serie von Kundgebungen in Pennsylvania, Ex-Präsident Trump will ebenfalls in […]
Zusammenfassung:

APA/AFP Der US-Wahlkampf geht am Montag ins Finale. ... Alle Umfragen deuten bei der Wahl am Dienstag auf ein extrem knappes Rennen hin, so dass nur wenige Stimmen in einigen US-Staaten am Ende darüber entscheiden könnten, wer die Nachfolge des scheidenden Präsidenten Joe Biden antritt. Harris wäre die erste Frau und Afroamerikanerin an der Spitze der Vereinigten Staaten. Bei einer Rückkehr Trumps ins Weiße Haus befürchten viele seiner Kritiker, dass er die demokratische Grundordnung missachten und gegen seine politischen Gegner vorgehen könnte. Du musst angemeldet sein um Kommentare schreiben oder bewerten zu können.

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  • suedtirolnews.it - Politik
Anhörungen der künftigen EU-Kommissare beginnen
In Brüssel beginnen am Montag die Anhörungen der künftigen EU-Kommissarinnen und -Kommissare (ab 14.30 Uhr). Die Abgeordneten des Europaparlaments befragen das 26-köpfige Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Woche lang in den Fachausschüssen. Vor der ersten Amtszeit von der Leyens 2019 hatten die Parlamentarier drei Anwärterinnen und Anwärter abgelehnt. Am Montag ist unter […]
Zusammenfassung:

In Brüssel beginnen am Montag die Anhörungen der künftigen EU-Kommissarinnen und -Kommissare (ab 14.30 Uhr). APA/AFP In Brüssel beginnen am Montag die Anhörungen der künftigen EU-Kommissarinnen und -Kommissare (ab 14.30 Uhr). ... Am Montag ist unter anderem der künftige Handelskommissar Maros Sefcovic geladen. ... Befragt wird auch der designierte Landwirtschaftskommissar Christophe Hansen aus Luxemburg. Das Hearing des designierten EU-Migrationskommissars Magnus Brunner aus Österreich ist für Dienstagabend angesetzt. Das Parlament will die neue Kommission Ende November wählen. Du musst angemeldet sein um Kommentare schreiben oder bewerten zu können.

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  • independent.co.uk - Nachrichten
Cyprus is committed to expanding defense ties with the US, says its president
The president of Cyprus says his administration is committed to expanding defense and security cooperation with the U_S_ as his meeting with the American President Joe Biden last week charted a course for the next ambitious steps in bilateral relations that are currently at a historic high.
Zusammenfassung:

Most of that aid reached Gaza through a U.S.-built, $230 million temporary pier project that lasted about four months after being beset by turbulent weather, security threats and sweeping personnel restrictions. ... energy giants ExxonMobil and Chevron are active in the search for hydrocarbons in Cyprus offshore economic zone is a vote of confidence in the island nation. He said next year will be a milestone for both energy companies. ExxonMobil and partner QatarEnergy, which discovered a sizeable natural gas deposit in one of two areas, or blocks, they hold exploration licenses for, are scheduled to drill two additional wells in January of next year.

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