Die 26-jährige Kathrin Kaindl aus Korneuburg vertritt die Interessen der jungen Liberalen nun auf Bundesebene. Zur neuen Vorsitzende der NEOS-Jugendorganisation wurde Susanna Riedlsperger gewählt.
NEOS-Gemeinderätin Kaindl neu im JUNOS-Bundesvorstand. Die 26-jährige Kathrin Kaindl aus Korneuburg vertritt die Interessen der jungen Liberalen nun auf Bundesebene. Zur neuen Vorsitzende der NEOS-Jugendorganisation wurde Susanna Riedlsperger gewählt.
- noen.at - Politik
Das neue Katastrophenschutzzentrum des Landes auf Schloss Mentlberg in Innsbruck nimmt für 29 Mio. Euro Gestalt an. Ausgelagert per Baurecht an die Tigewosi. Monate nach Baustart fehlt vom Rückmietvertrag jedoch noch jede Spur.
Mietzins für neues Katastrophen-Zentrum des Landes bleibt ein Geheimnis | Tiroler Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten auf tt.com Anton Mattle,Edgar Gmeiner,Markus Sint,Tigewosi,Baurechtsvertrag,Rückmietvertrag,Landtagswahl 2027,Nulldefizit-Budget,Katastrophenschutzzentrum,Landespolitik,Tirol Das neue Katastrophenschutzzentrum des Landes auf Schloss Mentlberg in Innsbruck nimmt für 29 Mio. Monate nach Baustart fehlt vom Rückmietvertrag jedoch noch jede Spur.
- tt.com - Politik
Rama lehnt Rücktrittsforderungen ab. Für Montag vorgesehenes Treffen mit Stocker in Wien wurde von albanischer Seite kurzfristig abgesagt.
Rama hätte am Montag in Wien Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) treffen sollen. Der seit Monaten geplante offizielle Besuch wurde aber laut Informationen aus dem Bundeskanzleramt vom Sonntag von albanischer Seite kurzfristig abgesagt. ... Im Zentrum stehen die Vertiefung der regionalen Zusammenarbeit sowie die Erörterung der Reformschritte der Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Österreich gilt als Förderer der EU-Westbalkanerweiterung. Der Berliner Prozess ist eine diplomatische und entwicklungspolitische Initiative, die im Jahr 2014 von Deutschland ins Leben gerufen wurde, um die EU-Integration des Westbalkans zu fördern.
- kurier.at - Nachrichten
- krone.at - Nachrichten
Wenn Landespolitiker ihren Job an den Nagel hängen
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- kurier.at - Nachrichten
Zurück in die Koalition? Ein Balanceakt für die grüne Spitze
Wenn die Wiener Grünen am 14. November zu ihrer Landesversammlung zusammentreten (der KURIER hat berichtet), dann wird erwartungsgemäß nicht nur das Führungs-Duo aus Judith Pühringer und Peter Kraus im Amt bestätigt. Am grünen Parteitag könnte auch eine (frühe) Weichenstellung für die künftige Rolle der Partei in der Stadt erfolgen.Auch wenn die nächste Gemeinderatswahl erst 2030 anstehen wird, deutet manches darauf hin, dass die Koalitions-Karten dann neu gemischt werden könnten. Rot-Pink hätte nach derzeitigem Stand keine Mehrheit mehr - weder mit Blick auf die Umfrageergebnisse noch mit Blick auf die Koalitionspräferenzen der Wiener. Schmach rückgängig machen Das wissen die Grünen ebenso wie die ÖVP, die beide mehr oder weniger offen danach streben, erneut in Regierungsverantwortung zu komm Weil der SPÖ-Chef, wie Polit-Beobachter wissen, das sprichwörtliche Elefantengedächtnis hat, müssen sich potenzielle künftige Partner jedenfalls schon jetzt überlegen, wie sie in der Auseinandersetzung auftreten. Dass ein Kuschelkurs mit der SPÖ für eine Oppositionspartei aber schädlich ist, macht die Sache zu einem Balanceakt. Pühringer und Kraus haben vor der Landesversammlung angekündigt, auch künftig in der Sache hart zu bleiben und die wichtigen Themen anzusprechen. Thematisch werden beim grünen Parteitag wohl Maßnahmen gegen die Hitze sowie das Auftreten gegen Verteuerungen bei Öffis und Mieten im Zentrum stehen. Ob es bei der Versammlung auch erste Signale in Richtung SPÖ geben wird, ist abzuwarten.
- ORF.at - Nachrichten
Ein Jahr bis zu den Kommunalwahlen
Es gibt noch kein fixes Datum, aber im Herbst kommenden Jahres finden im Burgenland wieder Kommunalwahlen statt: In allen 171 Gemeinden des Burgenlandes wird gewählt, wer in den darauffolgenden fünf Jahren Bürgermeisterin oder Bürgermeister wird und wer in den Gemeinderat einziehen wird. Zählt man alle Gemeinderatswahlergebnisse von 2022 zusammen, stimmten rund 49 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die SPÖ und rund 40 Prozent für die ÖVP. Der Rest teilt sich auf FPÖ, Grüne und verschiedene kleine Listen auf. Auch bei der Bürgermeisterwahl, bei der einzelne Kandidatinnen und Kandidaten gewählt werden, hat die SPÖ die Nase vorn. Aktuell stellt die SPÖ 96 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die ÖVP 69. Sechs Gemeinden werden von Bürgermeistern von unabhängigen Listen geführt. Das Amt des Bürgermeisters ist weiterhin eine Männerdomäne. der 171 Gemeinden werden von Ortschefinnen geführt. Also nur in jeder zehnten Gemeinde im Burgenland gibt es eine Frau als Bürgermeisterin.
Das Ausmaß der Kürzungen würde verschleiert . Auf den Unis sei nun mit massivem Personalabbau zu rechnen.
Wenig später mussten die Universitäten aus dem Mund des Finanzministers erfahren, dass er eine Dauersubvention seitens der Universitäten daraus machen will. Man frage sich nun: Müssen die Universitäten 2028-2030 450 Millionen ihres Budgets an außeruniversitäre Einrichtungen abliefern. Auch die 200 Millionen Euro Kosten für die Interdisciplinary Transformation University (IT:U) Austria in Linz seien unklar: Und auch wenn die Universitäten keine dieser Sonderausgaben leisten müssten, sei von einem inflationsbedingten massiven Personalabbau auszugehen. Man analysiere die Situation noch, am Montag will man sich genauer äußern.
- kurier.at - Politik
Pernersdorf im Pulkautal des Bezirks Hollabrunn hat seit Mittw
Er war 100-prozentig nicht auf der Seite der JAP , ist Amon allerdings überzeugt. Denn seine Truppe sei in der Vergangenheit zusammengewachsen und habe bereits Pläne für die Zukunft gemacht. Er gibt zu: Die Zusammenarbeit mit der SPÖ ist in den vergangenen eineinhalb Jahren nicht mehr gut gelaufen, wir haben es ausgesessen. Das bestätigt Kasper auf KURIER-Nachfrage: Ich konnte nicht alle seine Wünsche erfüllen. Amon kritisierte indes den fehlenden Informationsfluss. Greil hofft, dass sich die Emotionen zwischen den Parteien bald wieder beruhigen. Wir sind eine kleine Gemeinde, wir müssen zusammenhalten.
- kurier.at - Nachrichten
Die SPÖ setzt ihre Hoffnungen auf den an Krebs erkrankten Finanzminister. Die Regierungspartner ÖVP und Neos sollten das genauso tun.
Auf der anderen Seite hat diese Entscheidung, für die erstmals seit zehn Jahren alle neun Landesvorsitzenden die Hand gehoben haben, eine unerwartete Dynamik rund um die Person Markus Marterbauer ausgelöst. ... Der linke Markus Marterbauer zählt zu jenen Stabilitätsfaktoren in der Dreierkoalition, die ein Regieren bis 2029 möglich machen können. Mit ihm haben ÖVP und Neos vielfach eine bessere Gesprächsbasis als mit anderen roten Regierungsmitgliedern. Gleichgültig, wer die SPÖ im Frühjahr 2027 übernehmen wird, an Markus Marterbauer in der Regierung wird man nicht vorbeikommen. den österreichischen Haushalt wieder ins Lot zu bringen.
- kurier.at - Nachrichten
- krone.at - Nachrichten
Frauen als Politikerinnen
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- SN.at - Nachrichten
Wie die Steuermillionen an die Salzburger Gemeinden verteilt werden
Die Verkündung des 70-Prozent-Investitionsanteils für das geplante Flachgauer Hallenbad in Seekirchen und die zu dieser Jahreszeit häufigen offiziellen Eröffnungen von kommunalen Bauten führen es wieder vor Augen: Die Landesregierung lässt sich nicht ungern als großzügiger öffentlicher Sponsor. Teilen Sie Ihre Meinung mit uns und unseren Leserinnen und Lesern. Bitte beachten Sie: Ein respektvoller Umgangston ist die Basis für eine erfolgreiche Diskussion. Wir bitten Sie daher, sowohl untereinander als auch mit unserem Team respektvoll zu kommunizieren und die Community-Richtlinien einzuhalten.
- theguardian.com - Nachrichten
Damp squib': Ed Davey can breathe easy as Lib Dem leadership challenge fails to materialise
For now, it seems, the party will maintain its own version of Labour s Ming vase tactic - trying to remain sufficiently benign and unobjectionable to hoover up enough tactical votes to gain more MPs, and then perhaps support a Labour government on the condition it introduces the Lib Dem holy grail of a proportional election system. win the seats to deliver PR and then we can be liberals, one MP said. Some of this is just the usual mid-parliament blues, which the 2024 intake have never experienced, one senior party figure said. We are still small enough that we can have individual conversations to sort things out.
- diePresse.com - Politik
Petschnig gewinnt Kampfabstimmung um FPÖ-Vorsitz im Burgenland
Von insgesamt 183 Stimmen waren laut Landesgeschäftsführer Rudolf Smolej zehn ungültig, 58 entfielen auf Jaksch. ... Kritik übte er außerdem an der vorzeitigen, vergünstigten Rückzahlung der Wohnbaudarlehen, den Geisterbussen der Verkehrsbetriebe Burgenland und dem Projekt Tomorrow , das gemeinsam mit der Burgenland Energie die Energie- und Preisunabhängigkeit zum Ziel hat. Gegenkandidat Jaksch begründete sein Antreten damit, dass er als Landesparteiobmann wieder näher an die Basis rücken und im Burgenland präsenter sein wolle. Er schlug in seiner Rede am Parteitag aber auch versöhnliche Töne an und meinte, der politische Gegner der FPÖ sitze nicht am eigenen Landesparteitag, sondern in Brüssel, in Wien und in der burgenländischen Landesregierung.
- ORF.at - Nachrichten
Petschnig bleibt FPÖ-Landesparteiobmann
Alexander Petschnig ist am Sonntag mit 66,5 Prozent der Delegiertenstimmen als FPÖ-Landesparteiobmann wiedergewählt worden. Bei der Wahl beim Landesparteitag in Jennersdorf gab es eine Kampfabstimmung zwischen Petschnig und dem Landtagsabgeordneten Mario Jaksch. Von den 183 Stimmen waren laut Landesgeschäftsführer Rudolf Smolej zehn ungültig, 115 entfielen auf Petschnig, 58 auf Jaksch. ... Bei der Wahl im Jahr 2020 setzte er sich in einer Kampfabstimmung mit 52 Prozent der Stimmen gegen Geza Molnar durch. Der Parteitag in Jennersdorf wurde von Protesten begleitet. Das linke Bündnis Widersetzen Wien hatte vor der Gernot Arena mit rund 100 Aktivistinnen und Aktivisten Blockaden eingerichtet. Für die Anreise brauchten die Delegierten daher etwas länger. Der Start zum Parteitag erfolgte mit rund 20 Minuten Verspätung - mehr dazu in Proteste bei FPÖ-Landesparteitag.
- kurier.at - Nachrichten
FPÖ-Landesparteitag: Demonstranten draußen, Streithähne drinnen
>Fast im letzten Winkel des Burgenlandes hält die FPÖ Burgenland ihren 35. ordentlichen Landesparteitag ab, in Jennersdorf, unweit der Grenze zu Ungarn und Slowenien. Dennoch hat fast eine Hundertschaft linker Demonstranten vom Bündnis Widersetzen Wien am Sonntag den Weg ins Südburgenland gefunden, um gegen rechte Politik zu protestieren. Fast ebenso viele Polizisten halten die meist jungen Leute etwas abseits vom Veranstaltungsort Gernot Arena in Schach, dort skandieren die Demonstranten Hoch die internationale Solidarität . Die Polizisten sind gelangweilt, Spaziergänger empfehlen den Aktivisten, etwas arbeiten zu gehen .Ziel der Aktivisten war es, den Landesparteitag zu verhindern. Für sie war es die erste Aktion in Österreich. Bisher war das Bündnis vor allem in Deutschland bei AfD-Parteitagen aktiv. Verhindern konnten sie den Parteitag nic Petschnig verwies in seiner Rede auf die aus freiheitlicher Sicht erfolgreichen Wahlen der vergangenen drei Jahre und befand: Er sei zwar nicht gegen die Herzchirurgie Oberwart an sich, halte aber das Vorgehen von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) für unverantwortlich. Die Bundeszielsteuerungskommission habe nicht zugestimmt und das Landesverwaltungsgericht (LVwG) den Bescheid, mit dem sich das Land selbst die Betriebsbewilligung erteilte, aufgehoben. Das Land habe zwar eine außerordentliche Revision angekündigt, aber: Es ist absehbar, dass man beim Höchstgericht den Kürzeren ziehen wird , meinte Petschnig.
- SN.at - Nachrichten
Rechnungshof-Streit: KPÖ nimmt ÖVP und Halleiner Tourismusverband ins Visier
KPÖ nimmt ÖVP und Halleiner Tourismusverband ins Visier. Die KPÖ Salzburg sieht eine bewusste Verzögerung der Landesregierung bei. der Prüfung des Halleiner Tourismusverbands durch den Landesrechnungshof. Der Salzburger Landtag hat Ende September auf Initiative der KPÖ eine Prüfung durch den Landesrechnungshof beschlossen. Teilen Sie Ihre Meinung mit uns und unseren Leserinnen und Lesern. Bitte beachten Sie: Ein respektvoller Umgangston ist die Basis für eine erfolgreiche Diskussion. Wir bitten Sie daher, sowohl untereinander als auch mit unserem Team respektvoll zu kommunizieren und die Community-Richtlinien einzuhalten.
- ORF.at - Nachrichten
Spannung vor FPÖ-Landesparteitag
Die FPÖ hält heute in Jennersdorf ihren Landesparteitag ab. Dabei entscheiden die Freiheitlichen, wer künftig an der Spitze der Partei stehen wird. Der amtierende Landesparteiobmann Alexander Petschnig wird vom Landtagsabgeordneten Mario Jaksch herausgefordert. September 2023 erhielt er 91,4 Prozent der Stimmen. an der Spitze der burgenländischen FPÖ stehen wird. Aus der Bundespartei wird Generalsekretär Michael Schnedlitz nach Jennersdorf kommen. Medienberichten zufolge wird in Jennersdorf ein Großaufgebot der Polizei an Ort und Stelle sein. Grund dafür ist die Anmeldung einer Demo von einer linken Organisation. Es soll Proteste und Blockaden rund um den FPÖ-Landesparteitag geben. Aus einsatztaktischen Gründen wolle man die Größe des geplanten Polizeiaufgebots nicht bekanntgeben, wurde von Seiten der Landespolizeidirektion Burgenland auf Nachfrage des ORF Burgenland erklärt.
- ORF.at - Nachrichten
Gedenken an Ungarnaufstand in Andau
Vor 70 Jahren war die Brücke von Andau (Bezirk Neusiedl am See) für viele Ungarinnen und Ungarn das Tor in die Freiheit. Tausende Menschen flüchteten 1956, nach der Niederschlagung des ungarischen Volksaufstands, an dieser Stelle ins Burgenland. Am Samstag stand die Brücke im Mittelpunkt einer grenzüberschreitenden Gedenkfeier. Mit der Niederschlagung des ungarischen Volksaufstandes, der sich gegen die Regierung der kommunistischen Partei und die sowjetische Besatzungsmacht gerichtet hatte, und der darauffolgenden Fluchtbewegung wurde die Brücke zum historisch bedeutsamen Nadelöhr in den Westen. Etwa 70.000 Männern, Frauen und Kindern dürfte allein im Bereich Andau die Flucht gelungen sein. In Blickweite zur Brücke von Andau wurde am Sonntag auch eine neue Gedenkplattform eingeweiht: ein Holzbau mit einer Terrasse, um die Gegend zu überblicken. Mit Texten und Bildern wird zudem die ereignisreiche Geschichte - von der Flucht bis zur Hilfe - aufgearbeitet.
