Erneut schnürt Landeshauptmann Mattle am Mittwoch mit einer Bergauf -Rede im Landtag die Reform-Wanderschuhe. Dem VP-Landeschef ist ein Gipfelsieg keinesfalls gewiss.
Tiroler Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten auf tt.com ÖVP,Landeshauptleutekonferenz,Reformpartnerschaft,Landtagswahl 2027,Föderalismus,Gesundheitswesen,Landespolitik,Tirol Erneut schnürt Landeshauptmann Mattle am Mittwoch mit einer Bergauf -Rede im Landtag die Reform-Wanderschuhe. Dem VP-Landeschef ist ein Gipfelsieg keinesfalls gewiss.
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Mehr als drei Millionen Seiten: Was der verurteilte Sexualstraftäter Jeffrey Epstein über Sebastian Kurz, Heinz-Christian Strache und einen Think-Tank in Österreich schrieb.
Laut Kurz hat es weder ein Treffen mit Bannon noch Kontakt zu Epstein gegeben. ... Auch darüber gaben die Akten nun Aufschluss: Er traf sich wohl mit einem renommierten, österreichischen Mathematikprofessor im Café Landtmann. Epstein suchte gern den Austausch mit Wissenschaftern. Durch Großspenden sicherte er sich auch trotz seiner ersten Verurteilung 2007 wegen Prostitution Minderjähriger Zugang zu elitären Kreisen der Wissenschaft. Er besaß die Schlüsselkarte eines weiteren österreichischen Biomathematikers und Harvard-Institutsleiters , mit der er sich bis 2018 frei durch das amerikanische Institut, Berichten zufolge meistens in der Gesellschaft junger Frauen, bewegen konnte.
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Die Ostschweiz kommt in den neuen Plänen des Bundesrats für den Bahnausbau kaum vor. SP-Kantonsräte werfen der St.Galler Regierung vor, einseitig für den Autobahnausbau gekämpft zu haben. Einstweilen stellt der Kanton Forderungen an den Bund.
SP-Kantonsräte werfen der St.Galler Regierung vor, einseitig für den Autobahnausbau gekämpft zu haben. Einstweilen stellt der Kanton Forderungen an den Bund. «Quittung für falsche Prioritäten der St.Galler Regierung»: Streit um Bahnausbau. Die Ostschweiz kommt in den neuen Plänen des Bundesrats für den Bahnausbau kaum vor. ... Eine Weiterverarbeitung, Wiederveröffentlichung oder dauerhafte Speicherung zu gewerblichen oder anderen Zwecken ohne vorherige ausdrückliche Erlaubnis von St.
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Steirerin wartete Stunden auf Heimfahrt aus Spital
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Lercher: SPÖ hat Probleme der Leute geleugnet
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Après une rencontre à Kiev avec Volodymyr Zelensky, Ignazio Cassis met le cap sur Moscou
Après une rencontre à Kiev avec Volodymyr Zelensky, Ignazio Cassis met le cap sur Moscou - Le Temps Le président de l OSCE veut redonner vie à une organisation moribonde comme plateforme de dialogue. Après Kiev, où il était ce lundi, il doit rencontrer dans la capitale russe Sergueï Lavrov, un ministre relégué au second plan.
Laut ÖVP wurde eine "fixe und niederschwellige Anlaufstelle" geschaffen. Terminbuchungen sind ab sofort möglich.
In Wien ist am Montag eine neue "Digital Austria Servicestelle" in Wien zur einfacheren Einrichtung der ID Austria eröffnet worden. ... Die Servicestelle fungiert als Teil einer von Pröll initiierten Serviceoffensive zur ID Austria, nun werde eine fixe und niederschwellige Anlaufstelle geschaffen. ... Details zum Ablauf und den Terminbuchungen sind unter digitalaustria.gv.at/servicestelle abrufbar. Viele Bürgerinnen und Bürger wollen digitale Services nutzen, benötigen aber Orientierung, Beratung und Unterstützung. Genau das bietet die Digital Austria Servicestelle: persönliche Hilfe beim Einstieg in die digitale Verwaltung - einfach, verständlich und sicher", sagte Pröll in einer Aussendung.
- kurier.at - Nachrichten
Einschnitte bei den Familienleistungen und der Sozialhilfe würden zu sozialen "Kipppunkten" führen, so Caritas-Präsidentin Tödtling-Musenbichler.
Ersparnisse zwischen 80 und 100 Euro im Jahr würden auf den ersten Blick zwar nach wenig klingen. ... Dem gegenüber stehen laut der Caritas-Präsidentin aber "sehr hohe Kürzungen, die dazu führen, dass ein großes Loch für gerade jene Menschen entsteht, die wirklich am Ende des Monats kein Geld mehr zur Verfügung haben. ... Das tut nicht nur unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den Hauptamtlichen und vielen Freiwilligen weh und schmerzt", betont die Caritas-Präsidentin. Es betreffe alle Menschen, die das gesellschaftliche Leben stützen und den Zusammenhalt tagtäglich fördern. Wir spüren und erleben, dass vielen nicht gleichgültig ist, wenn Hilfsorganisationen jetzt angegriffen werden.
- kurier.at - Nachrichten
Der Streit um die knappen Kapazitäten in den Spitälern spaltet nicht nur die Politik, sondern auch die Menschen in Wien und Niederösterreich.
Dass dennoch ein Viertel der Wiener die Klage befürwortet, könnte laut OGM-Analysten daran liegen, dass die Menschen in den beiden Bundesländern in engem Verhältnis stehen: Viele Wiener haben Verwandte und Bekannte im Umland. Wien die Regeln für Menschen aus anderen Bundesländern verschärfen, könnte das in weiterer Folge auch Nachteile für Wiener bringen, die sich anderswo behandeln lassen wollen. Der Verwaltungsjurist Peter Bußjäger attestierte der Klage im KURIER unlängst Chancen: Er verwies auf das bundesgesetzliche Prinzip der freien Arztwahl, dem das Wiener Krankenanstaltengesetz mit seinen Einschränkungen gegenüberstehe.
- kurier.at - Nachrichten
- krone.at - Nachrichten
Stadt, Land und Polizei koordinieren Raser-Radars
play_arrow Artikel anhören Teilen comment 0 Kommentare Mit geeinten Kräften wollen Stadt und Land Salzburg mit der Polizei gegen Raser vorgehen. ... KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB ). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
- krone.at - Nachrichten
Anti-Trump-Protest in Graz: Wütend und beschämt
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- SZ.de - Nachrichten
Österreich: Die Aufgaben einer Frau: für Verpflegung sorgen und dekorativ aussehen
Man kommt um die Schützenvereinigungen nicht herum. Sie sind Teil des Gemeindelebens, der Bund der Tiroler Schützenkompanien (BTSK) ist mit mehr als 17 000 Mitgliedern einer der größten Verbände in dem Bundesland. Und die Tiroler Schützen marschieren bei offiziellen Anlässen auf und flankieren mit ihren Lederhosen und den farbenprächtigen Jankern rote Teppiche oder Empfänge von Staatsbesuchen. Dazu kommt eine lange Geschichte, Stichwort Andreas Hofer. Zu Zeiten Napoleons kämpften die gebirgserfahrenen Schützen unter der Führung des Tiroler Freiheitskämpfers gegen bayerische und französische Truppen.
- suedtirolnews.it - Nachrichten
Grenzübergang Rafah wieder für Personenverkehr geöffnet
Israel hat Montag den Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten wieder für den Personenverkehr geöffnet. Dies sei ein wichtiger Schritt, um Palästinensern die Ausreise sowie die Rückkehr in das Küstengebiet zu ermöglichen, sagte ein israelischer Sicherheitsvertreter. Die Wiedereröffnung ist eine zentrale Bedingung der ersten Phase des von US-Präsident Donald Trump vermittelten Plans zur Beendigung […] Grenzübergang Rafah wieder für Personenverkehr geöffnet Südtirol News Israel hat Montag den Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten wieder für den Personenverkehr geöffnet. APA/Reuters Israel hat Montag den Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten wieder für den Personenverkehr geöffnet. ... Dem Sicherheitsvertreter zufolge sind europäische Beobachterteams vor Ort eingetroffen. ... Nach UN-Angaben benötigen Tausende weiterhin Behandlung außerhalb des Gazastreifens. Seit Beginn des Krieges im Oktober 2023 sind palästinensischen Angaben zufolge rund 100.000 Menschen geflohen.
- Le Monde.fr - Nachrichten
Gaza : ouverture limitée du poste-frontière de Rafah, sous un strict contrôle israélien
Gaza : ouverture limitée du poste-frontière de Rafah, sous un strict contrôle israélien Les conditions drastiques imposées par l Etat hébreu pour les entrées et les sorties des Gazaouis de l enclave rendent symbolique cette étape, prévue dans le plan américain présenté en octobre.
- kurier.at - Nachrichten
Umfrage: Was die Niederösterreicher von der schwarz-blauen Regierung halten
Das Meinungsforschungsinstitut OGM hat erhoben, wie zufrieden die Niederösterreicher und Niederösterreicher mit ihrer Landesregierung sind. Die Ergebnisse der aktuellen Sonntagsfrage liegen dem KURIER vor. Demnach zeigt sich die Bevölkerung mehrheitlich mit der Regierungsarbeit von Schwarz-Blau zufrieden. Wäre am Sonntag Landtagswahl, käme die ÖVP unter ihrer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner auf 36 Prozent der Wählerstimmen - ein Minus von 4 Prozentpunkten gegenüber dem Wahlergebnis aus 2023, aber ein solider erster Platz. Auch wenn der Abstand zum Zweitplatzierten und kleinen Koalitionspartner weiter schmilzt: Die FPÖ käm Auch Grüne und Neos liegen stabil mit leichten Verlusten auf den Werten aus 2023. Spannend ist die Einschätzung der Niederösterreicher zur Durchsetzungskraft der Landespolitiker: Fast erwartungsgemäß hoch ist der Wert der Landeshauptfrau; 75 Prozent halten sie für durchsetzungsfähig. Auf den Plätzen folgen Landbauer sowie ÖVP-Landesrat Stefan Pernkopf. Das dienstjüngste Mitglied der Landesregierung, Finanzlandesrat Anton Kasser (ÖVP), landet bei 30 Prozent. Der bestgereihte Politiker einer Nicht-Koalitions-Partei ist der rote Parteichef Hergovich. Ihn halten immer noch 24 Prozent für durchsetzungsstark.
- ZEIT ONLINE - Politik
Taiwan: Russland sichert China laut Schoigu Unterstützung in Taiwan-Frage zu
Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates verspricht China "unerschütterliche Unterstützung". Der chinesische Außenminister will die bilateralen Beziehungen ausbauen. Russland sichert China laut Schoigu Unterstützung in Taiwan-Frage zu | DIE ZEIT Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates verspricht China "unerschütterliche Unterstützung. Der chinesische Außenminister will die bilateralen Beziehungen ausbauen. ... Der chinesische Außenminister Wang Yi teilte einer Mitteilung seines Ministeriums zufolge mit, dass China bereit sei, die strategische Abstimmung mit Russland zu vertiefen und die bilateralen Beziehungen in diesem Jahr auszubauen. ... Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht ab diesem Montag fünf Länder in der Indopazifikregion und will damit "bestehende Partnerschaften festigen und neue schmieden.
- tt.com - Politik
Flughafen, Bäder und Co: Die Pläne des neuen Chefs der Innsbrucker Kommunalbetriebe
Der neue Vorstandsvorsitzende der Innsbrucker Kommmunalbetriebe AG, Thomas Pühringer, über Strompreisdruck, Übergewinne, Effizienzgrenzen und die Politik als Letztentscheider. Die Pläne des neuen Chefs der Innsbrucker Kommunalbetriebe | Tiroler Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten auf tt.com Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB),Tiwag,Strompreise,Energieautonomie,Flughafen Innsbruck,Kommunale Dienstleistungen,Landespolitik,Tirol Der neue Vorstandsvorsitzende der Innsbrucker Kommmunalbetriebe AG, Thomas Pühringer, über Strompreisdruck, Übergewinne, Effizienzgrenzen und die Politik als Letztentscheider.
- suedtirolnews.it - Politik
Streit um ICE bewegt USA weiter: Fünfjähriger freigelassen
Das Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE auf der Suche nach Migranten ohne Papiere hat auch am Wochenende wieder Demonstranten in vielen Orten der USA auf die Straße getrieben. Ein Fünfjähriger, der mit seinem Vater von ICE-Beamten in Gewahrsam genommen worden war, ist unterdessen freigelassen worden. Ein Richter hatte die Freilassung angeordnet. Der im Zusammenhang mit dem […] Laut Heimatschutzministerium hatte sich der Einsatz gegen den Vater gerichtet, der aus Ecuador stammen und sich illegal in den USA aufhalten soll. ... Und ob genügend Demokraten dem Ausgabenpaket dann auch tatsächlich zustimmen, um die Regierungsgeschäfte wieder vollständig zum Laufen zu bringen, ist laut mehreren US-Medien ebenfalls unsicher. ... Abgeordnete der Partei ließen Mike Johnson laut dem Portal Axios am Wochenende aber wissen, dass ihre Zustimmung zum Ausgabenpaket keineswegs gesichert sei unter anderem wegen der fehlenden Reformen des ICE und auch der Grenzschutzbehörde CBP (Customs Boarder Patrol).
