Koalitions-Verhandlungspause wegen Plenarsitzung am Mittwoch - BVZ.at Bundesregierung,Koalition,Regierung,Regierungspolitik,Österreich,_apafeed. verwendet Cookies, um dir regionalisierte Inhalte und das beste Online-Erlebnis zu ermöglichen. Daher empfehlen wir dir die Speicherung von Cookies in deinem Browser zuzulassen. Solltest du nicht wissen, wie das funktioniert, werden dir folgende Links helfen:

Befragte Für die Umfrage wurden vor Weihnachten also deutlich vor Trumps Angelobung am Montag und der sogleich von ihm erlassenen Welle an Präsidentendekreten zwischen dem 17. ... So erwarten sich 17 Prozent keine Auswirkungen auf die Demokratie in der Welt und 13 Prozent der Befragten machten dazu keine Angaben, zusammengenommen also 30 Prozent. Im Frageblock zu den Großmächten wollten zwischen sechs (bei USA) und zwölf Prozent (Japan sowie Indien) keine Antwort geben und zwischen 16 (bei China) und 42 Prozent (Japan) sehen gleichbleibenden Einfluss. Bei der EU kommen zu den 17 Prozent für mehr Einfluss und den 42 Prozent weniger Einfluss , 33 Prozent mit genauso viel Einfluss , acht Prozent Antwortverweigerer.

Gewählt werden heute übrigens auch die Mitglieder und Ersatz-Mitglieder der parlamentarischen Versammlung des Europarats. Gemäß dem neuen Verteilungsschlüssel kommen der FPÖ zwei Vollmitglieder und zwei Ersatzmitglieder zu, der ÖVP und der SPÖ jeweils zwei Vollmitglieder und ein Ersatzmitglied sowie den NEOS und den Grünen jeweils ein Ersatzmitglied. Und: Das Landesgericht Klagenfurt begehrt die Auslieferung der grünen Generalsekretärin Olga Voglauer. Dabei geht es um den Vorwurf der üblen Nachrede und möglicher Verstöße gegen das Mediengesetz. Basis ist eine Klage des bekannten Rechtsradikalen Martin Sellner.

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Maschinen erschaffen nichts radikal Neues Laut Profil läuft eine Anfechtung des Bestellungsvorgangs von Schaper Rinkel, die ihr Amt im Jänner 2023 antrat. Dies tangiere die Arbeit des Interimsrektorats in keiner Weise, sagte Zettler, die seit 15 Jahren am Haus ist und sich dabei laut eigener Aussage eine gewisse Resilienz im Umgang mit dem hier herrschenden Selbstbewusstsein zugelegt hat. ... Die offiziell gewählte Formulierung, der einvernehmliche Rücktritt erfolge aufgrund unterschiedlicher Perspektiven hinsichtlich der strategischen Ausrichtung , bezieht sich laut dem Interimsrektorat also nicht auf die unveränderte strategische Ausrichtung, sondern auf die als verbesserungswürdig empfundene Art der Umsetzung.

EUROPARAT Gewählt werden Mitglieder und Ersatz-Mitglieder der parlamentarischen Versammlung des Europarats. Gemäß dem neuen Verteilungsschlüssel kommen der FPÖ zwei Vollmitglieder und zwei Ersatzmitglieder zu, der ÖVP und der SPÖ jeweils zwei Vollmitglieder und ein Ersatzmitglied sowie den NEOS und den Grünen jeweils ein Ersatzmitglied. VOGLAUER Das Landesgericht Klagenfurt begehrt die Auslieferung der grünen Generalsekretärin Olga Voglauer. Dabei geht es um den Vorwurf der üblen Nachrede und möglicher Verstöße gegen das Mediengesetz. Basis ist eine Klage des bekannten Rechtsradikalen Martin Sellner. Sollte die erste Dringliche Anfrage gewünscht werden, wäre zunächst die FPÖ am Zug.

Bozen - Die Bozner Lega kritisiert weiter den Zustand der Verwahrlosung rund um das Gebäude der Handelskammer - vor allem im Innenhof in Ri. mk Bozen Die Bozner Lega kritisiert weiter den Zustand der Verwahrlosung rund um das Gebäude der Handelskammer vor allem im Innenhof in Richtung Dompassage. Immer wieder lungern dort Drogensüchtige und Obdachlose herum, die neben Essensresten und leeren Flaschen auch gebrauchte Spritzen hinterlassen. Bürgermeister Renzo Caramaschi habe Tore mit Schlössern versprochen, passiert sei allerdings nichts, so die Lega.

Schwarzer Tag für Gemeinde : Reaktionen auf die Schließungswelle bei der Polizei | Tiroler Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten auf tt.com Polizei,Schließung,Polizei Tirol,Polizeistrukturreform,Öffentliche Sicherheit,Landespolitik,Gesellschaft,Mutters,Rum,Nauders,Kappl,Kundl,Axams Im Zuge einer Strukturreform schließen mehrere Polizeiinspektionen in Tirol. Der Ärger bei den Bürgermeistern ist zum Teil groß, andere sehen die.

Mangel an Flächen bremst das Wachstum von Unternehmen im Bezirk Kufstein | Tiroler Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten auf tt.com Wirtschaftskammer,Wachstum,Arbeitskräfte,Facharbeiter,Standort,Landespolitik,Kufstein,Kufstein (Bezirk). e Umfrage der Wirtschaftskammer unter den Firmen im Bezirk Kufstein ergab eine Zufriedenheit mit dem Wirtschaftsstandort von knapp 90 Prozent.

Schon wieder Wels: Hakenkreuz und Nazi-Runen auf Traunstiege. Antifa Wels bringt den Fall neuerlich zur Anzeige und schlägt kurz vor dem Internationalen Holocaust-Gedenktag Alarm. ... Und das ist kein Zufall, sagt zumindest die Antifa-Wels, die diesen neuerlichen Fall von Nazi-Propaganda in der oö.

Wiener Eistraums auf dem Rathausplatz zu berichten. Als One-Man-Show bot man niemand Geringeren als den Wiener Stadtchef auf. Nur wenige Stunden vor der Eröffnung des 10.000 m 2 großen Eislaufplatzes (am Donnerstag) wird Ludwig jedoch schnell von seiner eigenen Politik eingeholt. Erst am vergangenen Freitag hatte er wissen lassen, dass man in Wien vorzeitig, nämlich schon am 27. Auf die Frage nach dem offiziellen Wahlkampfstart der SPÖ antwortet der Sozialdemokrat mit einem seiner rhetorisch gut eingeübten Ausweichmanöver: Mit den Neos wollen wir vorerst noch unser Regierungsprogramm zu Ende bringen.

Braun rechnet mit 12.000 Stück, wesentlich weniger als bei Wahlkämpfen vor der Coronavirus-Pandemie: ... Die Vorbereitungen bei zuliefernden Firmen laufen daher auf Hochtouren. Die relativ kurze Vorlaufzeit für die Wien-Wahl wird mitunter auch zum Vorteil für lokale Händler. Wahl-Werbemittel aus Asien zu bestellen daure mehrere Monate, heißt es. Ware aus Österreich und Europa sei schneller verfügbar, sagt Max Kornfeld von der Werbeartikelfirma Spürsinn: Klassiker sind auf jeden Fall Kugelschreiber, Gummibärli, Feuerzeuge. Für die Bevölkerung sichtbar wird der Wahlkampf dann ab Mitte März. Erst dann ist es gesetzlich erlaubt, Wahlplakate anzubringen.